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AKTUELLE FÄLLE |
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Aktuelle Fälle
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Unter dem Titel "Aktuelle Fälle" dokumenntieren wir eine Auswahl der uns derzeit beschäftigenden Fälle. Sie beschreiben ihrem wesentlichen Inhalt nach unsere Tätigkeitsgebiete und sind für Sie vielleicht gerade deshalb von Interesse, weil die Fallfrage auch Sie betrifft.
Trempel & Associates ist im Deutschen Anwaltssuchdienst ("www.anwaltssuchdienst.de") gelistet und wird dort monatlich im Durchschnitt rd. 150 mal aufgerufen. Folgende Rechts- und Beratungsgebiete werden überwiegend erfragt:
- Insolvenzrecht
- Steuerrecht
- Steuerstrafrecht
- Griechisch
- Portugiesisch
- privates Baurecht
- Gesellschaftsrecht
Die Wahr beruht allerdings darauf, dass im Suchdienst von uns nur diese Stichworte weitergegeben wurden.
Die Zeitschrift "Wirtschaftswunder Berlin-Brandenburg" berichtet über die erfolgreichen China-Aktivitäten berlin-brandenburger Unternehmen, u.a. von Trempel & Associates [3.178 KB]
in ihrer 2. Ausgabe
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Arbeitsrecht
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Durchsetzung von sanierungsbedingten Kündigungen in mittelständischen Unternehmen: Problem: Fragen des Betriebsübergangs und "Gesamtbetriebes" im Zusammenhang mit der Übernahme, Ausgliederung und Durchführung von Maßnahmen
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Teilbetriebsstillegungen infolge von Umsatzrückgängen: Anforderungen an die Form und den Inhalt von Kündigungen
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Arzthaftungs- und Schadensersatzrecht
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Haftung eines "Schönheitschirurgen" bei Brustimplantaten (hier: Silikon): Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht bei Lähmungserscheinungen bei Patientin
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Rückforderung von Honoraren bei Fehlschlagen von "verschönernden Eingriffen" (Lippen, Gesicht)
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Umfang des Schmerzensgeldes bei vorsätzlicher aber alkoholbeeinflußter Körperverletzung mit abgeschlagener Glasflasche in das Gesicht eines männlichen Fotomodels: über 10 Operationen waren erfolgreich; Gesicht dauernd entstellt und schmerhafte Wunden
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Haftung bei nicht erfolgreicher Sterilisation
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Auslandsinvestition
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Begleitung von Gemeinschaftsunternehmen in z.B. China: Sichuan, Innere Mongolei.
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Ausschreibungsrecht
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Einstweiliger Rechtsschutz gegen beabsichtigte Vergabeentscheidung an einen erkennbar leistungsunfähigen Wettbewerber
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Schadensersatzanspruch auf "entgangenen Gewinn" des unterlegenen, günstigsten Bieters gegen Bundesrepublik Deutschland wegen Zuschlag an nachrangigen und "teureren" Wettbewerber
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Gerichtlicher Rechtsschutz gegen Auftraggeber, dessen Architekt bereits das Leistungsverzeichnis im Sinne des "geplanten" Bieters manipulierte
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Umfang des Rechts des Auftraggebers zur Nachverhandlung
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Baurecht, privates
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Beweissicherungsverfahren: Abwehr von Ansprüchen des Auftraggebers wegen angeblich mangelhaft eingebauter Schläuche und Teile im Sanitärbereich ("schwarze Ausflockungen")
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Feststellung von Gewährleistungsansprüchen infolge der Mißachtung der zum Abnahmestichtag geltenden Wärmeschutz-Verordnung
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Gesellschaftsrecht
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Gesellschafterauseinandersetzungen in der GmbH: Abberufung aus wichtigem Grund auch bei "Sonderbestellungsrecht" den abzuberufenden Gesellschafter-Geschäftsführers
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Einziehung von Anteilen
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Ausschließungsklage
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Insolvenzrecht
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Diverse Schuldenbereinigungsverfahren
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Erarbeitung Sanierungskonzept nach FAR 1 zur Prüfung der Sanierungsfähigkeit eines Unternehmens durch Betriebsmittelkredit der Hausbank. Beachtung der MAK (Mindestanforderungen an die Kreditvergabe).
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Sanierung und Insolvenzabwehr Arztpraxis
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Durchsetzung von Gläubigeransprüchen gegen den Geschäftsführer einer GmbH, der diese nebst Anteilen an nicht mehr auffindbare ausländische Person übertrug, den Sitz verlegte, sämtliche Akten entsorgte und sich nach Übernahme der gesamten Aktiva auf seine zweite Gesellschaft gegenüber den Gläubigern auf die Haftung allein durch die "entsorgte" GmbH beruft.
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Verfolgung von Ansprüchen gegen Geschäftsführer und Unternehmen nach Insolvenz
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Prüfung und Feststellung der Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit bei Genossenschaft
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Steuerrecht
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Auseinandersetzung mit Finanzamt nach Betriebsprüfung wegen angeblicher "verdeckter Gewinnausschüttung"
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Abwehr von Steuernachforderungen aus Betriebsprüfung wegen erhöhtem Gewinn bei Insolvenzgefahr
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Vertretung in Haftungsbescheiden
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Durchsetzung von Steuererklärungen im Rahmen der Steueramnestie wegen Auslandsgeldanlage
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Luxemburg-Anlagen: Vertretung in Ermittlungsverfahren
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Erbrechtliche Steuergestaltung zur Vermeidung einer überzogenen Erbschaftssteuererhebung
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Steuerstrafrecht
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Umfang der Haftung bei jahrelanger Nichtabgabe von Steuererklärungen
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Feststellung von hinterzogenen Steuern in Fällen der Auslandsanlage: Luxemburg, Schweiz
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Umsatzsteuer Blockheizkraft
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Das BMF hat zur Unternehmereigenschaft, Vorsteuerabzug und Bemessungsgrundlage von Kraft-Wärmekopplungsanlagen (KWK-Anlagen), insbesondere von Blockheizkraftwerken Stellung genommen und den Umsatzsteuer-Anwendungserlass entsprechend angepasst (BMF, Schreiben v. 14.3.2011 - IV D 2 - S 7124/07/10002).
Hintergrund: Der BFH hat 2008 entschieden, dass ein in ein Einfamilienhaus eingebautes Blockheizkraftwerk, mit dem neben Wärme auch Strom erzeugt wird, der ganz oder teilweise, regelmäßig und nicht nur gelegentlich gegen Entgelt in das allgemeine Stromnetz eingespeist wird, der nachhaltigen Erzielung von Einnahmen aus der Stromerzeugung dient. Eine solche Tätigkeit begründet daher - unabhängig von der Höhe der erzielten Einnahmen - die Unternehmereigenschaft des Betreibers, auch wenn dieser daneben nicht anderweitig unternehmerisch tätig ist. Der Vorsteuerabzug aus der Anschaffung des Blockheizkraftwerks ist unter den allgemeinen Voraussetzungen des § 15 UStG zu gewähren (BFH, Urteil v. 18.12.2008 - V R 80/07).
Hierzu führt der BMF u.a. aus: Ist ein Blockheizkraftwerk - unmittelbar oder mittelbar - mit dem allgemeinen Stromnetz verbunden, kann davon ausgegangen werden, dass der Anlagenbetreiber eine unternehmerische Tätigkeit ausübt. Eine Unternehmereigenschaft des Betreibers der Anlage ist jedoch grds. nicht gegeben, wenn eine physische Einspeisung des erzeugten Stroms nicht möglich ist (z.B. auf Grund unterschiedlicher Netzspannungen), weil hierbei kein Leistungsaustausch zwischen dem Betreiber der Anlage und dem des allgemeinen Stromnetzes vorliegt.
Hinweis: Die Grundsätze des o.g. Schreibens sind in allen offenen Fällen anzuwenden. Sofern bisher ergangene Anweisungen dem entgegenstehen, sind diese nicht mehr anzuwenden. Der vollständige Text des o.g. Schreibens steht auf den Internetseiten des BMF zur Ansicht und zum Download bereit. Zur Homepage des BMF gelangen Sie hier.
Quelle: BMF online
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Patentrechtsverletzung
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eines Busherstellers gegenüber einemTeilehersteller
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Arbeitsrecht Arbeitsrechtsfragen sind für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen von erheblichder Bedeutung. Trempel & Associates sind Ansprechpartner sowohl für Fragen einer Massenkündigung als auch Einzelfallkündigung. Von anderen Fragen abgesehen.
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Arzthaftungsrecht Die Haftung von Ärzten, Krankenhäusern und Angehörigen der Heilberufe für Pflichtverletzungen
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Ausschreibungsrecht Vertretung in Ausschreibungsverfahren, einstweiliger Rechtsschutz und Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen.
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Baurecht Vertretung im privaten und öffentlichen Baurecht einschließlich Planungsrecht.
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Beratung Arztpraxen Zuhören, Untersuchen, Diagnostizieren, Lösungen finden und Durchsetzen: Das ist unsere Kunst bei der Bewertung von Praxen, Gründung, Auseinandersetzung und Übernahme
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Ehe- und Familienrecht Mediation und Streitvermeidung sind unsere Maxime in der Hoffnung, vernünftige Lösungen zu finden. Wenn das nicht reicht, muß gestritten werden.
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Erbrecht & Erbschaftssteuern Die rechtzeitige Vorsorge auf den Erbfall gehört zu den kompliziertesten Gestaltungsaufgaben, denn Steuern sollen möglichst vermieden werden.
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Existenzgründung Existenzgründungsberatung aus einer Hand: Konzept, Betriebswirtschaft, Rechtsform und Finanzierung sind unser Thema.
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Gesellschaftsrecht Sichere Gestaltung und Sicherung Ihrer Rechte sind neben der Rechtsdurchsetzung unser Thema.
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Haus-und WEG-Verwaltung Vermögensverwaltung, Anspruchsvertretung und Durchsetzung für Anleger, Eigentümer und Verwalter
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Insolvenzrecht Konkursvermeidung, Verfolgung von Ansprüchen aber auch Bereinigung von Krisensituationen
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Immobilienrecht Grund- und Eigentumserwerb, Verwaltung, Planung und Gestaltung, Vertragsrecht
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Medizinrecht Haftung, Zulassung, Abrechnung, Gestaltung.
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Mietrecht Gewerbliches- und Mietwohnrecht in der Praxis: Ansprüche und Wirklichkeit.
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Sanierungsberatung Rechts-, Steuer- und betriebswirtschaftliche Unternehmensberatung aus einer Hand.
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Steuerrecht Buchhaltung, Bilanz, Berichtswesen und Steuererklärungen
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Steuerstrafrecht Vertretung in Steuerstraf- und Ermittlungssachen: Von der verdeckten Gewinnausschüttung bis zur Steuerhinterziehung
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Strafrecht Vertretung und Verteidigung in Strafsachen.
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Straßenverkehrsrecht Wenn es um den Führerschein, die Strafe oder den Schaden geht.
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Unternehmensnachfolge Verkauf, Übertragung, Mergers & Acquisitions.
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Vermoegensrecht Das Thema "Vermögensrecht" und/oder "Klärung von Restitionsfragen" aus Anlaß der deutschen Einheit ist nocht nicht "Vergangenheit". Leider sind noch immer viele Verfahren offen und Restfragen zu kl...
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WEG - Wohnungseigentumsrecht Verwaltung von Wohnungseigentum, Vertretung in WEG-Versammlungen und Verwaltungskontrolle.
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Wettbewerbsrecht Sicherung des Wettbewerbs, gewerblichen Schutzrechten und Abwehr unberechtigter Inanspruchnahmen.
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Wirtschaftsrecht Öffentliches und privates Wirtschaftsrecht in der Praxis.
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Wirtschaftsstrafrecht Vertretung geschädigter Gläubiger, Vorstände oder Gesellschaften gegenüber dem Staat oder Dritten.
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