Vertragsrecht in China
Vertragsrecht in China
Management Circel: Verträge mit asiatischen Partne
RA Eberhard J. Trempel
Der Abschluß eines Vertrages hat in China noch immer nicht die Bedeutung wie in den Gesellschaften des Westens. Nicht, daß es keine Verträge gibt. Aber die Grundsätze "Verträge sind einzuhalten" und "Vertragsfreiheit" haben auf dem Hintergrund einer wenig entwickelten Zivilgesellschaft eine eigene Bedeutung.
Nicht selten wird ein Vertrag als ein Mittel zum Zweck in Schriftform verstanden. Größere Bedeutung wird dem "tool" "Vertrag" dann im Konfliktfall nicht immer beigemessen. Erwartet wird eine grundsätzliche Bereitschaft, auf geänderte Situation auch durch eine Vertragsanpassung zu reagieren.
Hinzu kommt, daß chinesische Unternehmen ungern lesen und sich aus diesem Grunde eher an staatlichen Mustern orientieren, die ihm die Arbeit erleichtern. Es soll auch Ausländer geben, die nicht anders handeln.
Rechtliche Grundlagen
Das Vertragsrecht wird im Inland nach den Allgemeinen Zivilrechtsgrundsätzen AGZ und dem Vertragsgesetz (1999) bestimmt.
Für den internationalen Warenhandel ist das UN-Kaufrechtsabkommen zu beachten.
Wir bieten Ihnen hier als Arbeitshilfe einige Musterverträge für den deutsch-chinesischen Rechtsverkehr.
Die Kunst der Vertragsgestaltung im China-Geschäft besteht darin, Handlungs- und Verhaltensanweisungen für den Konfliktfall festzuschreiben und gleichzeitig die elementaren Punkte festzulegen, die den Nachweis einer Vertragsverletzung durch die andere Seite führen helfen.
Musterverträge
Musterverträge und Dokumente für den deutsch-chinesischen Rechtsverkehr stellen wir Ihnen in verschiedenen Sprachen zur Verfügung. Sie dienen der Orientierung. Die vollständigen Dokumente können gegen Schutzgebühr bestellt und erworben werden.
Warenkauf
Der grenzüberschreitende Warenkauf wird im Verhältnis Deutschland / China auch durch das UN-Kaufrechtsabkommen geregelt.
Vertriebsrecht
Nützliche Vertragsmuster, Formulare und Hinweise für den Vertriebsaufbau in China oder mit Chinesen
Das Scheitern von Projekten
Die nachfolgenden Ausführungen und Stichworte meines Beitrags zielen aufgrund der gebotenen Kürze...
Checkliste für China-Projekte
Checklisten ersetzen nicht die eigene Strategie oder Planung, helfen aber bei der Strukturierung weiter. Sie ersetzen nicht die professionelle Vorbereitung...
Claimsmanagement in China
und natürlich auch im Baurecht und im.....
Arbeitsrecht
Arbeitsrechtsfragen sind für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen von erheblichder Bedeutung. Trempel & Associates sind Ansprechpartner sowohl für Fragen einer Massenkündigung als auch Einzelfallkündigung. Von anderen Fragen abgesehen.
Arzthaftungsrecht
Die Haftung von Ärzten, Krankenhäusern und Angehörigen der Heilberufe für Pflichtverletzungen
Ausschreibungsrecht
Vertretung in Ausschreibungsverfahren, einstweiliger Rechtsschutz und Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen.
Baurecht
Vertretung im privaten und öffentlichen Baurecht einschließlich Planungsrecht.
Beratung Arztpraxen
Zuhören, Untersuchen, Diagnostizieren, Lösungen finden und Durchsetzen: Das ist unsere Kunst bei der Bewertung von Praxen, Gründung, Auseinandersetzung und Übernahme
Ehe- und Familienrecht
Mediation und Streitvermeidung sind unsere Maxime in der Hoffnung, vernünftige Lösungen zu finden. Wenn das nicht reicht, muß gestritten werden.
Musterverträge
Musterverträge und Dokumente für den deutsch-chinesischen Rechtsverkehr stellen wir Ihnen in verschiedenen Sprachen zur Verfügung. Sie dienen der Orientierung. Die vollständigen Dokumente können gegen Schutzgebühr bestellt und erworben werden.
Warenkauf
Der grenzüberschreitende Warenkauf wird im Verhältnis Deutschland / China auch durch das UN-Kaufrechtsabkommen geregelt.
Vertriebsrecht
Nützliche Vertragsmuster, Formulare und Hinweise für den Vertriebsaufbau in China oder mit Chinesen
Das Scheitern von Projekten
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